Das Kainsmal auf den Flüchtlingen, Part I

Der Mythos von Kain und Abel mag den meisten nur in ihrer Essenz des Brudermordes bekannt sein, nicht aber in seiner Gänze, aus dem Buche Genesis. Eine einfache Parabel jedoch setzt kein tiefergehendes Wissen voraus, um heutige Entwicklungen besser zu verstehen.

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Die Erzählung

Kain und Abel wurden jeweils als Ackerbauer und Schafhirte geboren und erbrachten durch ihre Profession ein Opfer an Gott dar, in Form von Früchten respektive Fleisch und Fett. Gott jedoch schenkte nur Abel seine Beachtung. Kain, unfähig, seinen Zorn darüber an seinen Schöpfer auszulassen, wendet sich jenem zu, der Ziel seines Neides und Gottes Aufmerksamkeit ist und tötet Abel. Gott bestraft ihn dafür und verflucht ihn, nie wieder einen Acker bestellen zu können, zwingt ihn zur Viehzucht. Kain jedoch fürchtet etwas gänzlich anderes: Als Verbannter durch die Welt gehen zu müssen und als solcher ewig Fremder von jedem, der ihn findet, erschlagen zu werden. In einer Zeit vor globaler Ordnung und Moral eine berechtigte Furcht: Kain besaß keine Familie, keine Sippe, die ihn behüten konnte, wäre Freiwild in der weiten Welt, wo andere Stämme nicht zögern würden ihn aus eigennützigen Gründen auszunutzen oder schlicht zu erschlagen. Um dies also zu verhindern, legte Gott Kain ein Mal auf, dessen Anwesenheit zweierlei Dienst erfüllte: Ihn als Schuldigen und Verstoßenen zu brandmarken, wie auch ihn in Schutz zu stellen. Jeder, der sich an Kain vergriff, sollte siebenfach die Vergeltung Gottes erfahren. So war er befähigt sich furchtlos unter Fremden zu bewegen, eine Familie zu gründen, eine Stadt zu erbauen. Das Kainsmal als Garant für das Weiterleben in der Fremde.[1]

Gott ist, im Kontext aktueller Geschehnisse, natürlich keine omnipotente und omnipräsente Entität; auch wenn die moderne Technik vieles ermöglicht, ist der Staat noch nicht soweit fortgeschritten, alles sehen und über alles bestimmen zu können, ohne Repressalien fürchten zu müssen. Er ist zweifelsohne nicht unantastbar. Dennoch ist er in einem ähnlichen Maße bemüht, das Stigma gewisser Bevölkerungsruppen wie ein solches Kainsmal zu nutzen: Als Abschreckung, als Immunisierung. Es steckt eine gewisse Ironie dahinter, dass das Motto der deutschen Bundeskanzlerin „Wir schaffen das!“ mit einem Portfolio an Methoden und Mitteln umgesetzt werden soll, die eben jenen hoffnungsvollen Idealismus erodieren und zum Zeichen blanker, zynischer Heuchelei werden. Statt etwas zu schaffen, wird tatsächlich nämlich versucht, die Akzeptanz des Status Quo durch Hilflosigkeit und Hoffnungslosigkeit zu erzwingen. Dort wo Politik, Medien, Justiz und Polizei als vier Säulen der Gewalt sich gegenseitig negieren oder beschuldigen und letztlich gemeinsam untätig zusehen, wirds nicht getan, nichts geschafft, nur hingenommen, was immer mehr als unerträglicher Zustand anerkannt wird.

Einzelfälle

  • Am 31.07.2016 wurde ein Kieler Polizist von einem jungen, türkischen Mann abrupt angegriffen, nachdem ersterer aufgrund eines Laserpointers versucht hatte, die Gruppe um den Mann zu kontrollieren.  Der Beamte wurde mehrmals ins Gesicht geschlagen und stürzte dann mit dem Schädel gegen eine Mauer. Der Täter ist wegen vielzähliger Gewalttaten bereits länger bekannt. Die Staatsanwaltschaft stellte keinen Haftbefehl, trotz mehrerer Augenzeugen und Videobeweise. Der zuständige Innenminister sprach über einen nötigen Diskurs über mehr Respekt gegenüber der Polizei. [2]
  • Im österreichischen Mödling kam es Ende Juli zu einem Vorfall sexueller Übergriffe; vier junge Männer Asylbewerber betranken sich in einem Lokal, ehe sie auf der lokalen Toilette ein junges Mädchen und später eine Passantin auf offener Straße sexuell belästigten. Niemand griff ein. Angeblich wollte das Mädchen keine Anzeige erstatten, aus Angst, als Rassistin gebrandmarkt zu werden. [3] Der Bürgermeister des Ortes, der sich kurz darauf öffentlich über die Zustände beklagte, wurde vom österreichischen Innenministerium gerügt und aufgefordert, sich an Fakten zu halten. [4]
  • Reiner Wendt, Bundesvorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft, sprach jüngst – im Rahmen seines kürzlich veröffentlichten Buches „Deutschland in Gefahr“ – über die Probleme der Flüchtlingskrise, aber auch um den Umgang mit bereits etablierten Immigrantenfamilien:

[..] Aber wir machen uns da auch keine Illusion: Die Beweisführung vor Gericht ist ausgesprochen schwierig. Die Gerichte stellen hohe Anforderungen daran, was hat jeder einzelne zur Tat beigetragen, und im Ergebnis wird es vermutlich mit Einstellung enden. [5]

Wir haben Parallelgesellschaften, die sich gegenseitig abschirmen. Die Justiz ist häufig machtlos, aber auch manchmal nicht willens, tatsächlich durchzugreifen. Diese Leute fordern den Rechtsstaat permanent heraus. [..]  [5]

In Deutschland fühlen sich Kriminelle wohl. [..] Verfahren werden aus ökonomischen Gründen massenhaft eingestellt. [6]

  • Ein namenloser Polizist:

Wir bekämpfen das Verbrechen nicht mehr, wir verwalten es nur. Man muss sich wundern, dass die Kollegen das überhaupt noch machen. Aber wir nehmen das sportlich. [6]

  • Im Mai 2015 wird ein Beitrag auf dem Fernsehsender NDR ausgestrahlt, der über einen angeblichen Folterskandal bei der Bundespolizei berichtet. Demnach hat ein Polizist aus Hannover angeblich einen marokkanischen Asylbewerber aufgrund von Schwarzfahren auf die Wache genommen und ihn dort misshandelt sowie mit verdorbenem Schweinemett gefüttert. Der Polizist selbst wird später tatsächlich verurteilt – allerdings aufgrund der Basis des Bildes, das er von dem Schwarzfahrer genommen und unerlaubt auf sozialen Medien mitsamt unangebrachter Kommentare veröffentlicht hatte, sowie des Besitzes kinderpornografischer Bilder und unerlaubten Waffenbesitzes. Die ursprüngliche Anklage wegen Folterei, die dem Beitrag des NDR später auch noch einen Preis aufgrund seiner akribischen Recherche einbringen sollte, wurde jedoch als haltlos fallen gelassen. Und auch der betroffene Marokkaner, der sich nicht als Flüchtling sondern als unerlaubter Angehöriger eines Drittstaates entpuppte, gab später die Aussage, dass er auf der Wache nie etwas zu essen bekommen habe. Der Beitrag wurde dennoch von vielen Medien unreflektiert übernommen und weiter berichtet. [7] [8]
  • Die Frankfurter Allgemeine berichtete im Mai diesen Jahres über Zustände in Jugendgefängnissen und Justizvollzugsanstalten. So wurden dort vielfach angeblich jugendliche Flüchtlinge unbekannten Alters und unbekannter Herkunft – größtenteils aber afrikanischen Ursprungs – von Jugendgefängnissen in solche Anstalten verlegt, die für Erwachsene oder sogar Sicherungsverwahrte ausgelegt sind. Die Männer randalierten, pöbelten, forderten, verletzten andere und auch sich selbst. Eine Resozialisierung oder Integration scheint unter diesen Umständen mehr als unrealistisch. [9]
  • Im Nachhall der Kölner Silvesternacht und den damit verbundenen Vorfällen von sexueller Belästigung, Vergewaltigung und Diebstahl, wurden Vorwürfe laut, dass das Innenministerium des Bundeslandes NRW – oder vielmehr ein Mitarbeiter von diesem – Weisung an die Polizei gegeben hatte den Begriff der Vergewaltigung herauszunehmen. Die Vorwürfe wurden dementiert, Innenminister Ralf Jäger musste sich vor einem Untersuchungsausschuss rechtfertigen und stritt auch dort sowohl eine solche Anweisung, als auch irgendeine Beteiligung ab, hielt sogar an seiner Kritik gegenüber der Kölner Polizei fest, warf ihr seinerseits ein Unterschätzen der Lage und unangemessene Reaktionen vor, während er gleichzeitig erklärte, dass dieses Phänomen der Übergriffe nicht vorherzusehen war.[10] [11]                                    Treffenderweise fällt dies zeitlich mit anderen Vorgängen im Innenministerium NRWs zusammen. Wolfgang Düren, Leiter der Polizeiabteilung im Ministerium, äußerte sich über fragwürdige Rituale innerhalb eines Kölner Spezialkommandos. Die Angelegenheit unterlag einem Ermittungsverfahren, welches bald darauf eingestellt wurde, da die Vorwürfe nicht belegt werden konnten. Das Ansehen der betroffenen Einheit war dennoch beschädigt, die betroffenen Beamten fühlten sich diskriminiert – eine Dienstaufsichtsbeschwerde wurde gestellt. Innenminister Jäger hat sich bis heute weder in entschuldigender Weise geäußert, noch die Beschwerde bezüglich seines Unterstellten im Ministerium voran gebracht. [12]
  • Im September 2015 kam es in der Stadt Freiberg zu mehreren Vorfällen, in denen Asylbewerber mit Machete bewaffnet auf Mitarbeiter eines lokalen Supermarktes los gegangen waren, nachdem man sie dort am Diebstahl gehindert hatte. Einer der Täter, der sogar mit Warnschuss vom Angriff auf einen Beamten abgebracht werden musste, war wenige Tage später bereits wieder auf freien Fuß und wiederholte seinen Besuch im Markt, mitsamt halsabschneiderischer Geste und Messer in der Hand. Der Bürgermeister der Stadt scheint hilflos, die Staatsanwaltschaft erklärt dass eine Untersuchungshaft nicht möglich ist, da bei Asylbewerbern keine Fluchtgefahr bestehe. Somit bleibt lediglich der Umzug in eine andere Asylunterkunft. Der Filialleiter eines anderen lokalen Marktes berichtet von ähnlichen Vorfällen und der Hilflosigkeit der Polizei – und hat einen privaten Sicherheitsdienst engagiert. [13]
  • Im Bezug auf das Ignorieren von durch Flüchtlingen begangene Straftaten äußerte sich der Sprecher des hessischen Innenministeriums, Michael Schaich:

Die Pressestellen-Leiter wurden darauf hingewiesen, dass das Thema ‚Flüchtlinge‘ von Rechtsextremisten instrumentalisiert werden könnte, um gezielt Stimmung gegen Schutzsuchende zu schüren. [14]

  • Ein Polizeibeamter aus Frankfurt am Main erklärte der BILD:

Bei Straftaten von Tatverdächtigen, die eine ausländische Nationalität haben und in einer Erstaufnahmeeinrichtung gemeldet sind, legen wir den Fall auf dem Schreibtisch sofort zur Seite. [..] Es gibt die strikte Anweisung der Behördenleitung, über Vergehen, die von Flüchtlingen begangen werden, nicht zu berichten. Nur direkte Anfragen von Medienvertretern zu solche Taten sollen beantwortet werden. [14]

  • Gerade in NRW ist die Kriminalität von nord-afrikanischen Einwanderern schon lange bekannt und wird mindestens ebenso lange verschwiegen. Schon Ende 2014 gab es eine Sitzung des Innenausschusses diesbezüglich, man schien sich über die vorherrschende Problematik einig. Dennoch wurde nichts unternommen, Versuche dazu sogar belächelt – aus Angst, fremdenfeindliche Ressentiments zu schüren oder rechts-orientierten Bewegungen in die Hände zu spielen. Oder aber auch, weil man schlicht keine Lösung wusste. [15]
  • Am 29.01. diesen Jahres wurde im Deutschlandfunk das Medienquartett ausgestrahlt; mehrere Berliner und Bonner Journalisten diskutierten darin unter anderem über die Rolle der deutschen Medien, auch in der Politik. Dr. Wolfgang Herles, ehemaliger Leiter des ZDF-Studios in Bonn, erklärt dort recht unverblümt die Regierungsnähe der Öffentlich-Rechtlichen; die Vorgabe von Themen seitens der Regierung, sowie auch die angewiesene Nicht-Behandlung gewisser Themen. Es wird eine konkrete Agenda befolgt. [16]

 

Deutschland ist nicht allein

Natürlich sind diese Fälle keine deutsche Eigenheit. Vor allem in Ländern die mit ähnlichen Entwicklungen zu kämpfen haben, lassen sich die gleichen Bestrebungen erkennen. Ein französisches Beispiel, das in den deutschen Massenmedien gänzlich untergegangen ist: Der Terror-Angriff auf Paris im November letztes Jahres. So wurde erst Monate nach der Tat bekannt, dass die Opfer des Bataclan Massakers in grausamster Weise gefoltert worden waren, bevor man sie getötet hatte. Die Details – Enthauptungen, Genitalverstümmelung, Ausweidung – wurden durch Zeugenaussagen bekannt, welche erst kürzlich durch einen Pariser Untersuchungsausschuss publik wurden. Bis dahin hatten die Behörden diese Informationen unter Verschluss gehalten. Und jetzt noch immer wird in Deutschland nirgendwo darüber berichtet; eine entsprechende Suchanfrage fördert kaum Ergebnisse zutage. [17]

Ein anderes trauriges Beispiel findet sich im Norden. Nachdem Schweden bereits zynisch als Vergewaltigungs-Hauptstadt des Westens tituliert wurde, halten die Umstände dort unverändert an. Jüngste Bemühungen, sexuelle Übergriffe mit Armbändern zu bekämpfen, indem sie mit der Phrase „Nicht grabschen“ beschriftet die Arme der weiblichen Bevölkerung zieren sollten, waren wie erwartet erfolglos. Stattdessen kam es im Sommer während mehrerer Musik-Veranstaltungen zu vermehrten Übergriffen und Vergewaltigungen. Gefasste Täter hatten sich die Armbänder selbst angezogen.

Die Ironie hat dort jedoch noch nicht ihr Ende. Tatsächlich hatten die Veranstalter der Festivitäten Busse zur Verfügung gestellt, mit dem Asylbewerber kostenfrei zum Gelände der Veranstaltung gefahren wurden. Auch die Werbung wurde in Sprachen des mittleren Ostens veröffentlicht. Und während somit alles dafür getan wurde, damit sich jene unbegleiteten Flüchtlinge wohl fühlen konnten, vermochte die Polizei weder praktische und effiziente Vorschläge für eine Bekämpfung des Problems vorzulegen, noch wurde sich von politischer Seite aus bemüht, effektiv etwas zu ändern. [18]

Über das exakte Ausmaß der mangelnden Berichterstattung sowie der hilflosen Polizei und untätigen Politik lässt sich weitesgehend wohl nur spekulieren. Ein Auge auf Lokalredaktionen und einige wenige verbliebene Nachrichtenplattformen mag aber den Blick auf einen Teil jener Wahrheit verschärfen, die mit so vielen Kräften zu unterdrückt wird. Einen solchen Blick erlaubt das Gatestone Institute – oder auch diese von anonymer Seite zusammengestellte Liste an Übergriffen in Deutschland bis zum 01.04. diesen Jahres. [19] [20]

Erneut stellt sich hier die Frage zwischen bloßer Ignoranz und Inkompetenz, oder bewusster, fahrlässiger Behinderung und Vertuschung. Es drängt sich in jedem Falle der Verdacht auf, dass die Politik in weiten Teilen bewusst die Exekutive daran hindert, ordnungsgemäß ihre Arbeit zu tun und Gesetze zu befolgen; die Justiz unwillens oder unfähig ist, das Strafrecht gerecht und effizient anzuwenden; die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten in Teilen dazu bewegt werden, ein spezifisches, gebilligtes Bild zu malen.

Hiflosigkeit – Willenslosigkeit?

Die Problematik der Flüchtlingskrise, unkontrollierter Einwanderung und mangelnder Integration wird verschleiert, die Symptome in Form von ausufernder Kriminalität und mangelnder Sicherheit verdeckt statt bekämpft. Diese Kopf-in-den-Sand-Mentalität ist oft und bewiesenermaßen Grund und Legitimation für Straftäter, ungehindert ihren Taten nachzugehen: Ohne die omni-präsente Abschreckung durch tatsächliche Strafverfolgung und Verurteilung – wenn nötig auch durch Abschiebung – sowie einer klaren Aufklärung der Sachlage durch Politik und mediale Aufmerksamkeit ist es nicht verwunderlich, dass die Lage sich dergestalt entwickelt hat. So erklärte auch erst kürzlich der bereits erwähnte Innenminister Ralf Jäger, im Kontext um die aktuelle Debatte des Burka-Verbotes:

Ich persönlich lehne die Burka ab. Sie ist ein Zeichen mangelnder Integration. Aber sie ist kein Zeichen für weniger Sicherheit. Wer Burkas verbietet, der muss – wenn man das einfach mal weiterspinnt – demnächst auch verbieten, dass sich Menschen als Nikolaus verkleiden. Das ist kein Beitrag zur inneren Sicherheit. Das verunsichert die Menschen zusätzlich.

Wenn ein Innenminister die Korrelation zwischen Integration und Sicherheit nicht erkennen kann oder möchte, abstruse und unsachgemäßge Vergleiche als Rechtfertigung benutzt und sehen will, wie das Verbot eines Symbols eindeutiger Unterdrückung der Frau Menschen zusätzlich verunsichert – dann sollte es wohl auch niemanden mehr verwundern, wie man überhaupt erst in diese Lage geraten ist.

Diese Bemühungen des Schutzes der Immigranten alleine genügen jedoch nicht um dem Kainsmal genüge zu werden. Den Fremden im Land muss zusätzlich eine Aura der Vergeltung umgeben, als Abschreckung vor den Einheimischen, um sie gewähren zu lassen. Dann nämlich, wenn die Kritik an diesen Methoden und Kritik an den Fremden mit jener Strafgewalt  gedroht wird, von der die Fremden ausgeschlossen werden, ist der Schutz erst wirksam.

Fortgesetzt in Part 2.

2 Gedanken zu “Das Kainsmal auf den Flüchtlingen, Part I

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