Neujahr 2016-2017

Nach dem Desaster der Kölner Silvesternacht 2015 war man bemüht, der Öffentlichkeit zu demonstrieren, wie sicher es in deutschen Großstädten immer noch sein kann. Zu diesem Zweck wurde das Polizeiaufgebot in ihnen deutlich verstärkt; allein in der Kölner Domstadt waren es 1.500 Beamte, die eine Wiederholung des letzten Jahres unmöglich machen sollten. An den darauffolgenden Tagen wurde somit auch einheitlich verkündet: Die Katastrophe wurde verhindert, Neujahr verlief friedlich, die Bilanz ist positiv!

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Ein Jahr zuvor dauerte es mehrere Tage, bis die Ereignisse der Kölner Silvesternacht nach und nach an die Öffentlichkeit kamen; und auch dies nicht durch eine breite Darstellung von Seiten der Medien oder Politik, sondern durch Polizeiberichte, Plattformen im Internet und vereinzelte, lokal-mediale Berichte. Und auch wenn es diesmal nicht dieselben Ausnahme angenommen hatte wie im Jahr zuvor: Eine positive Bilanz zu ziehen ist entweder äußerst ein- und kurzsichtig, oder zutiefst zynisch.

Berlin

In der Hauptstadt waren knapp 1.800 Beamte im Einsatz, inklusive massiver Kontrollen, und der Absperrung der Festmeile nahe des Brandenburger Tores für gewöhnliche Besucher bereits Tage vor dem Jahreswechsel. Die Nacht dort verlief weitestgehend friedlich und sogar mit einer minimal geringeren Anzahl an Straftaten als im Jahre zuvor, allerdings gab es auch in Berlin sexuelle Delikte, begangen durch die üblichen Verdächtigen. In Neukölln hatte eine Gruppe von jungen Männern mit Migrationshintergrund einen Wagen auf die Straße gerollt, ihn anschließend demoliert und in Brand gesetzt.

Bremen

Mit einer größeren Präsenz hatte man an der Weser versucht, die Dinge unter Kontrolle zu halten, so kam es zu mehr als 400 Einsätzen seitens der Polizei. Auch hier war der Bahnhof in den Fokus geraten, wo sich eine Gruppe von über 400 Besuchern gesammelt hatte und über 50 Platzverweise ausgesprochen werden mussten. Es kam zu mehreren Verletzten durch ein Einsatz von Feuerwerk. Des Weiteren gab es an mehreren Punkten der Stadt Massenschlägereien. Tage später noch fand eine dieser Prügeleien ein 15-jähriges Opfer.

Dortmund

Auch in Dortmund versammelten sich hunderte Migranten und Flüchtlinge und demonstrierten ein aggressives Verhalten. Mit Feuerwerk schoß man auf Obdachlose, Beamte, Menschenmengen und Kirchengebäude, trotz eingerichteter Zonen in denen Pyrotechnik verboten gewesen war. Es kam zu 180 Einsätzen, 79 Platzverweisen, knapp 100 Anzeigen – davon 41 Gewalttaten – und über 20 Verletzten, von denen es sich bei fünf Personen um Polizisten handelte. Eine große Gruppe von Syrern feierte dabei auch mit fragwürdigen Rufen ihr verlassenes Heimatland. All dies hatte auch einen medialen Konflikt zur Folge, nachdem das amerikanische Nachrichtenportal Breitbart von einem gezielten Angriff auf die Reinoldikirche durch einen ausländischen Mob beschrieben hatte, was seitens deutscher Medien schnell als Fake News abgetan wurde.

Frankfurt

Am Frankfurter Hauptbahnhof allein kam es zu rund 30 Straftaten, über 100 Platzverweisen, unter Einsatz von 150 Beamten. Um die 1.900 Asylbewerber waren für die Nacht nach Frankfurt gereist und, bei denen aufgrund aggressiven Verhaltens 220 Identitätsprüfungen vollzogen worden waren. Insgesamt waren in ganz Frankfurt 600 zusätzliche Polizisten unterwegs. Jene, aber auch Rettungskräfte, wurden gezielt in Beschuss genommen. Bei den festgenommenen Tatverdächtigen einer sexuellen Belästigung handelte es sich ausschließlich um Täter afghanischer Herkunft.

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Hamburg

530 Beamte waren in der Hansestadt im Einsatz, im Vergleich zu den 350 des Vorjahres. Sogar verdreifacht wurde die Zahl der zivilen Einsatzkräfte. Dennoch gab es mit über 1000 Einsätzen zehn Prozent mehr zu tun als im Vorjahr. Es kam zu über 100 Strafanzeigen, 75 Platzverweisen, knapp 60 Platzverboten, ein Dutzend Festnahmen und 14 Anzeigen von sexuellen Übergriffen. Die Große Freiheit musste drei Male gänzlich abgesperrt werden, St. Pauli glich einer Festung. Dennoch entwickelte sich auf vielen Plätzen das Phänomen aggressiver Personengruppen mit Migrationshintergrund, wenngleich die Situationen durch Aufenthaltsverbote und Ingewahrsamnahme beruhigt werden konnten. Bei den Angezeigten bezüglich der sexuellen Übergriffe handelte es sich um Syrer, Iraker, Afghanen, einen Eritreer und einen Deutschrussen.

Jena

In der thüringischen Universitätsstadt kam es im Zentrum zu einer spontanen Gruppierung von rund 250 nordafrikanischen Asylbewerbern. Aufgrund suggestiver Gesten und direkterer Sprüche flohen weibliche Gäste in umliegende Lokale, eine schnell eintreffende Polizeipräsenz konnte die Situation jedoch friedlich auflösen.

Köln

1.500 Beamte sollten im Einsatz sein, die zehnfache Anzahl im Vergleich zum Vorjahr, dank der Unterstützung der Bundespolizei, sowie 600 Ordnungskräfte der Stadt. Zudem sollten öffentliche Plätze besser beleuchtet und videoüberwacht werden, mehr Straßensperren wurden errichtet und soziale Medien kontrolliert, um Verabredungen von größeren Ansammlungen rechtzeitig zu registrieren.

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Bereits um 21.30 Uhr hatten sich am Hauptbahnhof hunderte Personen nordafrikanischer Herkunft angesammelt. Um die tausend von ihnen mussten von Polizeikräften umstellt und überprüft werden. 300 weitere Personen ähnlicher Herkunft – unter der Bezeichnung Nafri (Nordafrikanische Intensivtäter) kategorisiert – mussten ebenso von der Polizei am Bahnhof Deutz kontrolliert werden. Situation und Aggressionspotential waren dabei sehr ähnlich wie in der vorjährigen Nacht.

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Viele der angereisten Ausländer hatten sich offenbar dazu abgesprochen und waren aus Düsseldorf, Frankreich oder der Schweiz angereist. Es kam zu 1.700 Identitätsfeststellungen, 1100 Platzverweisen, 650 Personalaufnahmen, 27 vorläufige Festnahmen, 114 Strafanzeigen – und 50 weiteren Straftaten die durch Bundespolizisten aufgenommen wurden waren. Abermals kam es zu sexuellen Übergriffen, die Situationen weckten bei vielen Erinnerungen. Tage später wurden diese auch anonym von beteiligten Polizisten geschildert. Insgesamt waren allein in Köln offiziell um die 2000 Personen eingereist, die als fahndungsrelevant eingestuft wurden.

München / Bayern

Die Münchener Polizei, welche ebenso eine Aufstockung von circa 400 auf über 500 Beamte zur Neujahrsnacht erfuhr, zählte dieses Mal mehr als 320 Einsätze, im Vergleich zu etwas mehr als 200 im Vorjahr. Auch dort hatten sich große Gruppen junger Männer mit aggressiver Stimmung und bewaffnet mit Feuerwerk angesammelt. Dabei kam es auch zu besonders vielen Wohnungsbränden. Am Marienplatz wurde ähnlich wie in Dortmund gezielt auf Umstehende und Polizisten gefeuert; auch auf das Rathaus, angeblich von Allahu Akbar Rufen begleitet.

Und auch im Rest des Freistaates blieben verwandte Meldungen kaum aus; in Regensburg kam es am Neujahrsmorgen sogar zu einer Vergewaltigung.

Frankreich

Wenngleich die Nachricht der positiven Bilanz sich auf Deutschland beschränkt, gab es auch im benachbarten Ausland mehrere verwandte Fälle, welche die aktuelle Sicherheitslage – und vielmehr noch das Sicherheitsgefühl – beschreiben.

In Paris wurden nach der bereits etablierten Tradition hunderte Kraftfahrzeuge in Brand gesetzt. Während die Regierung offiziell jedoch lediglich von 650 Fällen spricht und damit gerne implizieren möchte, dass die Zahl der Brände damit gesunken und die Problematik unter Kontrolle ist, dürfte es sich eigentlich auf bis zu 1000 Fällen rechnen. Die verantwortliche Statistik nämlich betrachtet nur vorgenommene Fälle von Brandstiftung, statt der tatsächlichen Zahl der Fahrzeuge, die gebrannt haben. Dass die betroffenen Viertel meist multikulturelle Problembezirke sind, ist keine Neuigkeit.

Österreich

In Innsbruck wurden um Mitternacht herum mehrere Frauen und Mädchen durch Ausländer sexuell bedrängt. Die Taten waren vermutlich geplant gewesen. 18 Opfer sind der Polizei bekannt. Bei den Tätern handelt es sich um ein und dieselbe Gruppe von etwa fünf bis sechs Männern südländischen Aussehens. Ähnliche Fälle gab es in Salzburg und Wien zu berichten.

Schweden

In Malmö, Schwedens drittgrößter Stadt, gestaltete sich die Silvesternacht explosiv. Manche Viertel Malmös weisen einen Anteil von 80% an Migranten auf, ein Drittel der Bewohner insgesamt sind im Ausland geboren, die Arbeitslosigkeit liegt bei über 60%.

Schweiz

Auch Zürichs Hauptbahnhof war Ziel neu-jährlicher Besucher; die jungen Männer aus Afrika und dem Mittleren Osten verbrachten die Nacht dort, was zu diversen Schlägereien führte. Im Rest der Stadt kam es zu sexuellen Übergriffen, Taschendiebstählen und Übergriffen aggressiver Fußballfans.

 

So darf man davon ausgehen dass in allen größeren Deutschen Städten erheblich größere Ausgaben für Sicherheitsvorkehrungen in Form von Lichtanlagen, Überwachungskameras und Straßenbarrieren angewandt wurden. Bewiesenermaßen mussten in den Großstädten mehrere hundert lokale Polizeibeamte zusätzlich eingesetzt und zusätzlich viele weitere Bundespolizisten und Zivilkräfte angefordert werden. Auch wenn eine relative Besserung zum Vorjahr festgestellt werden konnte, kam es dennoch landesweit zu Übergriffen: Tausende Migranten nordafrikanischer und mittel-östlicher Herkunft verabredeten sich zu Massenansammlungen, provozierten, attackierten, legten Plätze lahm und verschreckten friedlich Feiernde Anwohner. Feuerwerk wurde gezielt in Menschenmassen, auf staatliche Institutionen und Beamte gefeuert. Es kam nach wie vor zu untypisch hohen Zahlen von Schlägereien, Stechereien, sexuellen Attacken und Diebstählen. Der Staat, zu dem Ergebnis kam auch die Kölner Polizei, wurde herausgefordert. Und die Kosten dafür, als Opfer und als Steuerzahler der Mehrausgaben, trägt erneut das Volk.

Welch positive Bilanz.

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